Die EU hat vor ein paar Jahren ein Rapid Alert System gegen ausländische Desinformationskampagnen gegründet. Die FDP hat dazu eine Kleine Anfrage gestellt. Die Antworten der Bundesregierung sind eher unbefriedigend. Das klingt wie eine Mailingliste oder ein Chatsystem, was die da haben. Da passieren halt Dinge aber jetzt nichts konkretes oder so, man tauscht sich halt aus. Die Details könnten die Bevölkerung verunsichern.

10/12/2021